Kann keine Impfpflicht ethisch sein?

Kann keine Impfpflicht ethisch sein?

Ich wurde heute morgen geimpft. Als ich das gestern einem Freund erzählte, fragte dieser: „Oh, was bekommst du?“ Meine Antwort: „Tetanus-Schutz“ hat ihn überrascht. Er hatte mit Biontec, Moderna oder AstraZeneca als Antwort gerechnet. Das hatte ich aber schon. Ich gehöre zu den rund 50% der Menschen in Deutschland, die das Privileg genießen, bereits zweimal gegen Corona geimpft worden zu sein und damit als vollständig immunisiert zu gelten. Etwas über 60% der Deutschen sind derweil zumindest erstgeimpft. Doch: Während der prozentuale Anteil der Zweitgeimpften seit Wochen kontinuierlich steigt, stagniert das Niveau der Erstimpfungen zusehends. Das heißt, neben denen, die bereits geimpft sind, wollen sich kaum noch weitere Leute impfen lassen. Eine Impfquote von über 80%, die von Expert*innen als Voraussetzungen für das Erreichen einer Herdenimmunität angesehen wird, erscheint damit zumindest im Moment illusorisch, doch die Debatte darüber, wie wir sie doch noch erreichen können, ist gerade vermutlich notwendiger denn je.

Wir stehen kurz vor dem finalen Duell, unser Gegner ist haushoher Favorit und wir legen die Rüstung ab. Das kann einfach nicht richtig sein. Klick um zu Tweeten

Seit Tagen steigen die Corona-Fallzahlen und die Inzidenzen, also die Anzahl der Corona-Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner*innen in sieben Tagen, deutschlandweit wieder an, Hamburg kratzt als erste Großstadt sogar wieder an der 35er Inzidenz, welche die Schwelle zum Corona-Risikogebiet markiert. Der längst wieder über 0,7 liegende Reproduktionswert, der bemisst, wie viele Menschen eine Corona-infizierte Person mit dem Virus ansteckt, hatte diese Entwicklung schon vor Wochen angekündigt. Aktuell liegt der R-Wert bei 1,13 und damit klar im Bereich des exponentiellen Wachstums, was in Anbetracht der erheblichen Impfbemühungen dann doch wieder krass ist. Das wiederum hat zwei Ursachen: Zum einen die Delta-Mutation des Coronavirus’, welche es erheblich ansteckender macht, die Virusmenge bei Erkrankten erhöht, die Wirkmächtigkeit mancher Impfstoffe mutmaßlich senkt und auch bei Geimpften wieder dazu führt, dass sie, selbst, wenn sie sich dank Impfung nicht akut infizieren, die Krankheit an andere übertragen können. Klar, die Entwicklung des Virus liegt nur bedingt in unserer Hand, wir müssen immer gegen die Variante vorgehen, die gerade vorliegt und können Mutationen nicht zurückdrehen. Was aber in unserer Hand liegt ist der politische Umgang mit der Pandemie – Und damit sind wir beim zweiten Grund: Wir werden leichtsinniger. In NRW hat CDU-Kanzlerkandidat in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident zum Beispiel in seinem Kabinett durchgesetzt, dass Risikoeinschätzungen von nun an später erfolgen: Griffen Maßnahmen, die an eine bestimmte Inzidenz gekoppelt sind, früher, wenn diese fünf Tage in Folge über- oder unterschritten wurde, sind es nun 12. Und auch generell werden Maßnahmen zurückgekehrt: Innenbereiche der Gastronomie durften bislang zum Beispiel nur bei einer Inzidenz unter 50 öffnen, jetzt dürfen sie auch bei einer Inzidenz über 50 geöffnet bleiben und das ohne dass es strengere Zugangsbeschränkungen gebe. Wer Mittelalter-Metaphern mag, kann sich das so vorstellen: Wir stehen kurz vor dem finalen Duell, unser Gegner ist haushoher Favorit und wir legen die Rüstung, dank der wir das Halbfinale überhaupt überstanden haben, ab. Das kann einfach nicht richtig sein.

Das schärfste Schwert, ich bleibe noch für diesen Satz in der Metapher, gegen Corona bleiben aber die Impfungen. Doch die Nachfrage nach ihnen ist in den Hausärzt*innenpraxen um 70% eingebrochen, obwohl sogar genügend Impfstoff dafür zur Verfügung steht, dass jeder mit dem jeweiligen Wunschimpfstoff geimpft werden könnte. Die Folge: Zehntausende Impfdosen mussten entsorgt werden, weil ihr Haltbarkeitsdatum überschritten wurde. Impfungen die Leben retten könnten landen bei uns auf dem Müll. Erschwert wird diese Entwicklung durch häufig wechselnde Impfempfehlungen und fehlende internationale Absprachen: Wohl zu lange haben die Ständige Impfkommission, die politische Vorschläge zur Impfpriorisierung und -organisation in Deutschland macht, und der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, nebenbei übrigens wichtigster Stellvertreter von CDU-Chef Armin Laschet, Kreuzimpfungen nicht empfohlen, dann sollten sie plötzlich so schnell wie möglich umgesetzt werden. Kreuzimpfung bedeutet, dass Erst- und Zweitimpfung mit unterschiedlichen Impfstoffen erfolgen, bei AstraZeneca, wo zwischen den beiden Pieksen sonst rund sechs Wochen liegen müssen beschleunigt das zum Beispiel den Immunisierungsprozess, bei anderen Impfstoffen im Aufeinandertreffen mit Delta wohl sogar deren Standhaftigkeit. Der Haken: Nur weil Deutschland Kreuzimpfungen durchführt, werden diese nicht überall anerkannt. Kreuzgeimpfte Personen gelten selbst in manchen EU-Staaten als gänzlich ungeimpft. Die Folge: Große Verunsicherung bei (potenziellen) Impflingen. Und das nicht zum ersten Mal: Schon das absurd-chaotische Hin und Her um den Einsatz von AstraZeneca hat massiv Vertrauen in die Impfkampange gekostet und diese spürbar ausgebremst. Und noch eine Person soll hier erwähnt werden: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident in Bayern in einer CSU-geführten Koalition. Als einziges Regierungsmitglied will Aiwanger sich nicht impfen lassen, profiliert sich sogar offensiv als Impfgegner. Jetzt könnte man natürlich fragen, ob ein Mann, der sich als Provinzpolitiker inszeniert und eher zufällig stellvertretender Ministerpräsident geworden ist, wirklich einen großen Einfluss auf die gesellschaftliche Diskussion haben kann – Aber dann würde sich Thomas Kemmerich, Kurzzeitministerpräsident Thüringens, als Elefant im Porzellanladen verkleiden und durch mein Schreibzimmer schleichen. Und das kann doch nun wirklich niemand wollen. Halten wir also lieber schnell fest: Dass nun selbst Politiker, von denen CSU-Chef Markus Söder sagt, sie gehörten zur „bürgerlichen Mitte“ offensiv vor Impfungen warnen, löst in vielen Menschen, die der bisherige, unklare Kurs im Umgang mit den Impfpräparaten verunsichert hat, weitere Angst aus, stärkt Verschwörungstheoretikerinnen, Querdenkerinnen und lähmt uns so zusehends weiter im Kampf gegen die Pandemie. Dass die Rechtsradikalen selbst all das noch weiter verschärfen, ausnutzen und zelebrieren ist zwar nicht verwunderlich, aber entsetzlich.

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Was also tun? Auch meinen Hausarzt beschäftigt diese Frage. Und er brachte es genau auf den Punkt: „Wir hier schmeißen Impfstoff weg und woanders gibt es viel zu wenig Zugang dazu. Das kann doch nicht richtig sein!“ Ist Impfen also eine moralische Frage? Eine Frage gar der nationalen wie der internationalen Solidarität? Ich meine: Ja, natürlich ist es das. Es ist moralisch nicht verantwortbar, dass der Impffortschritt in Deutschland stagniert, während jede Hausärzti*nnenpraxis für jeden Patient*in den Wunschimpfstoff und -termin kurzfristig und problemlos organisiert werden kann. Das es doch so ist, ist eine aus meiner Sicht unerträgliche Gemeinheit gegenüber allen vulnerablen Gruppen und Kindern hier, die sich nicht impfen lassen können oder dürfen und die dennoch von einer Corona-Infektion und ihren möglichen Langzeitfolgen bedroht sind, die in den letzten eineinhalb Jahren auf viel verzichtet haben und die dabei oft besonders hart in der gesellschaftlichen Debatte angegangen worden sind. Und natürlich ist es genauso eine unerträgliche Unverschämtheit gegenüber den Menschen im wirtschaftlich benachteiligten globalen Süden, die schon heute unter unzureichenden Schutz vor Corona leiden und die auch noch lange nach dem Ende der Pandemie unter der aus dieser resultierenden gegenwärtigen Überforderung ihrer Gesundheitssysteme leiden werden. Der Umgang mit Corona-Impfstoffen ist also ganz offensichtlich eine Frage von Klassismus.

Wäre eine Impfpflicht also die Lösung? Würden wir die Debatte ohne den Kontext der letzten Monate führen, dann unzweifelhaft ja. Wir wissen ja jetzt, dass wir mit Impfstoffen Wellen brechen und selbst die Ausbreitung von Mutationsvarianten eindämmen können. Wir wissen also, dass wir mit Impfstoffen einerseits jeweils unsere eigenen, viel zitierten persönlichen Freiheiten zurückbekommen können – wobei die meiner Meinung nach wohl wichtigste: Die Freiheit, gesund zu sein, in der Debatte über notwendige Freiheitseinschränkungen während Corona oft bewusst ausgelassen wird – und andererseits auch andere Menschen, insbesondere die, die sich nicht selber schützen können, eben doch schützen können. Doch wir führen die Debatte nicht auf einem weißen Blatt Papier. Es gab nicht nur das Versprechen, dass es keine Impfpflicht geben wird, es gab auch die beschriebene Verunsicherung. Gerade im Kontext von letzterem kann ich verstehen, wenn Menschen wirklich Angst vor einer Impfung haben, gerade weil der Zugang zu medizinischer Bildung in Deutschland ungleich verteilt ist. Und darum macht beides in Kombination eine andere Lösung erforderlich, einen Kompromiss, der zusammenführt. Der stellvertretende Vorsitzende des deutschen Ethikrates Wolfram Henn, ein Humangenetiker, hat sich beispielsweise für eine Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen wie Erzieher*innen und Lehrer*innen ausgesprochen. Sein Argument: „Wer sich aus freier Berufswahl in eine Gruppe vulnerabler Personen hineinbegibt, trägt eine besondere berufsbezogene Verantwortung.“ Ich empfehle, das zu erweitern: Wer ins Ausland und insbesondere in Virusvariantengebiete, also an Orte, an denen neue Virusmutationen auftreten, reisen möchte, nimmt damit ein besonderes, vermeidbares Risiko auf sich und andere. Natürlich ist die Forderung nach einer verpflichtenden vorherigen Impfung da gerechtfertigt. Gleichzeitig ist es vertretbar, wenn wir, dazu gleich mehr, die Impfaufklärung weiter verbessern, von ungeimpften Personen eine stärkere Kostenbeteiligung an Tests, die für den Zugang zu weiten Teilen des gesellschaftlichen Lebens noch relevant bleiben, verlangen. Kostenlose, verpflichtende Schnelltests für alle muss es zwar weiterhin geben – Aber nur am Arbeitsplatz, auch um dort vulnerable Gruppen und geimpfte Kolleg*innen vor nicht-geimpften Personen zu schützen, im Falle einer medizinischen Indikation oder im Rahmen eines begrenzteren Kontingentes, beispielsweise um Familienbesuche abzusichern und die ebenfalls – und zurecht! – viel zitierten Großeltern auch dann weiterhin gut zu schützen, wenn eine Impfung wie bei der Delta-Mutation eben nicht mehr zwingend für der Virusübertragung schützt und es in Ausnahmefällen auch zu Infektionen bei eigentlich geimpften Personen kommen kann.

Nur, wo neues Vertrauen entsteht, wächst die Impfbereitschaft. Klick um zu Tweeten

Gleichzeitig aber müssen wir endlich die Impfaufklärung verbessern und Impfungen noch niedrigschwelliger anbieten. Prominentester Unterstützer der deutschen Impfkampange war Günter Jauch, sein Claim lautete: „Lasse ich mich impfen? A) Ja. B) Ja. C) Ja. D) Ja.“ Und, ich habe wirklich nichts gegen Günther Jauch, aber damit erreicht und mobilisiert man niemanden, der nicht eh schon vom Sinn der Impfung überzeugt gewesen ist. In anderen Ländern werden – die Namen im Folgenden sind übertragen – Rapper wie Capital Bra zur besten Sendezeit von Vertrauenspersonen aus dem Gesundheitswesen wie Karl Lauterbach geimpft. Mehr Mut zu modernen Verfahren und mehr Verlässlichkeit in den Entscheidungen: Genau darum geht es jetzt. Und um Impforte: Oft wurde darüber berichtet, dass man sich Israel in einer Bar impfen lassen konnte, hierzulande gab es hingegen noch nicht einmal flächendeckende Schwerpunktimpfungen in ärmeren Stadtteilen, obwohl bekannt war, dass hier der Zugang zu verlässlicher medizinischer Aufklärung hier schwieriger, dafür aber das Infektionsrisiko aufgrund der räumlichen Enge höher ist. Karl Lauterbach fordert Impfangebote in Shisha-Bars, Cafés und Restaurants, einige Fußballvereine bieten Impfungen im Vorfeld von Spielen oder Stadionführungen an. Ich finde, wir sollten auch an den Schnelltestzentren impfen, denn dort sind vor allem diejenigen, die noch keine Impfung haben, aber für Zugang nachweisen wollen, dass sie keine Infektionsgefahr darstellen. Diese Punkte gehören zusammen, denn nur, wo Vertrauen entsteht, wächst auch die Impfbereitschaft.

Dennoch wird werden unsere weiteren Anstrengungen immer auch mit unserem Versagen verbunden sein – Erst haben wir Impfstoff egoistisch beschafft, dann haben wir ihn weggeworfen. Ohne nationalen Impfprotektionismus könnten wir gerade im globalen Süden schon längst viel weiter sein. Menschen sind deswegen gestorben, das ist nicht wieder gut zu machen. Ich glaube, es ist bereits klar geworden, dass ich die Verantwortung dafür vor allem bei jenen sehe, die für die mangelhafte Ausgestaltung der Impfkampange verantwortlich sind und bei jenen, die sie aus einer krass privilegierten Position heraus bewusst sabotieren. Jetzt muss darum auch die Zeit sein für mehr internationale Solidarität: Bislang wurden die Impfstoffpatente mit der Begründung, es würden eh Produktionskapazitäten fehlen, nicht freigegeben. Und ja: Die Forderung nach der Patentfreigabe allein ist keine Lösung. Doch der inszenierte Streit hierüber hat Zeit verloren. Es ist deswegen jetzt an allen Ländern, die zuviel Impfstoff haben, für mehr globale Verteilungsgerechtigkeit sofort zu sorgen, die Patente, wo immer sinnvoll, doch noch freizugeben und weitere Produktionskapazitäten zu schaffen. Und ja: Auch die Dosen, die wir absehbar in den nächsten Wochen zu viel haben werden, müssen wir exportieren – Exportieren im Sinne von Verschenken.

Keine Impfpflicht zum Piekts, aber eine zum moralischen Handeln. Klick um zu Tweeten

Denn wenn es schon keine Impfpflicht zum Pieks mehr geben kann, dann doch wenigstens eine zum moralischen Handeln.

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