Warum ich für Solidarität und Zusammenhalt statt für eine Ausgangssperre plädiere

Warum ich für Solidarität und Zusammenhalt statt für eine Ausgangssperre plädiere

Der Kampf gegen die Corona-Krise fordert jede*n von uns. Und das in einem bisher nicht gekannten Ausmaß. Ziel ist es, die Infektionsketten zu druchbrechen, um die Ausbreitung des Virus in der Bevölkerung zu verlangsamen. Aus diesem Grund wurden bereits deutschlandweit alle Geschäfte, die keine Dinge des täglichen Lebens verkaufen ebenso für den Kund*innenverkehr geschlossen wie alle Freizeiteinrichtungen. Wir alle sind darüber hinaus aufgefordert soziale Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und nach Möglichkeit zuhause zu bleiben und wenn wir die Wohnung doch für den Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder für einen kurzen Spaziergang verlassen müssen, mindestens eineinhalb Meter Abstand zu allen anderen Personen einzuhalten. Außerdem müssen wir uns dringend an die Nießettikette halten, uns häufig und gründlich die Hände waschen und nach Möglichkeit Türgriffe regelmäßig abwaschen und unsere Straßenkleidung nicht drinnen tragen. Denn anders als die meisten anderen Erkrankungen ist die Inkubationszeit, also der Zeitraum, in dem Infizierte andere gegebenfalls auch ohne eigene Sympthome anstecken können, beim sogenannten Coronavirus mit 14 Tagen sehr lang. Das Virus gilt zudem als deutlich ansteckender als vergleichbare Erreger, da es sich im Rachen ansammelt also über Tröpchen übertragen wird. Hinzu kommt außerdem, dass die Viren bis zu drei Stunden in der Luft und mehrere Tage auf Gegenständen überleben können.

Wir müssen die Kurve abflachen, denn es geht um Leben und Tod und es ist die Verantwortung von uns allen

Beobachtet man die Entwicklung der Zahl der Infizierten in den letzten Tagen, stellt man fest, wie wichtig die Einhaltung all dieser Regelungen sind. Gab es am Montag noch keine 5.00o positiv getesteten Menschen, sind es heute schon über 13.000 gemeldete Fälle. Beinahe alle drei Tage ist aktuell eine Verdopplung der Zahl der Corona-Infizierten in Deutschland festzustellen. Die Eindämmung liegt daher jetzt wirklich an jeder und jedem Einzelnen von uns. Denn – wie schon angedeutet – bricht die Krankheit zumeist erst nach fünf bis sieben Tagen, also erst nach rund der Hälfte der Inkubationszeit aus. Es gibt also eine große Zahl von Patient*innen, die zum einen noch nicht erfasst sind und eben auch noch gar nicht wissen, dass sie das Virus bereits in sich tragen. Das bedeutet aber auch, dass es noch weitere Fälle trotz den jüngsten Verschärfungen der Schutzmaßnahmen mit dem Ziel der Eindämmung geben wird, auch weil sich nicht alle Sozialkontakte restlos vermeiden lassen. Die Kurve mit der Gesamtzahl der Infizierten wird in der Folge also erstmal nicht nur weiter steigen, sie wird voraussichtlich auch noch steiler werden als jetzt, bevor sie dann abflachen kann, wenn wir uns an die Aufforderungen der behördlichen Stellen halten. Uneingeschränkt und so gut es jede*r von uns kann.

Denn dass das Abflachen der Kurve gelingt, ist überlebenswichtig – Und zwar insbesondere für all dienjenigen Menschen, die einer Risikogruppe angehören. Das sind chronisch Kranke Menschen jeden Alters, insbesondere mit Lungenvorerkrankungen, Querschnittslähmung, Glasknochen oder einer Immunschwäche sowie ältere Menschen ab 65 Jahren. Und solche Menschen hat jede*r von uns im eigenen Umfeld oder kennt sie aus dem öffentlichen Leben. Und auch vermeintlich junge und gesunde Menschen können von einer Corona-Infektion weitreichende gesundheitliche Beeinträchtigungen für die Lunge davon tragen. Zur Einordnung: Das Robert Koch Institut geht davon aus, dass ich im Verlauf der Pandemie rund zwei Drittel aller Menschen in Deutschland mit dem Virus infizieren werden. Flacht die Kurve nun möglichst schnell möglichst stark ab, helfen wir all den besonders bedrohten Menschen, in dem wir Zeit gewinnen, um zustätzliche Kapiazitäten im Gesundheitssystem aufzubauen, Zentren-Bildung zu ermölichen, eine medizinische Therapie sowie perspektivisch auch einen Impfstoff zu entwickeln und entlasten eben auch kurzfristig die Krankenhäuser, so dass genügend (Intensiv-)Betten für alle Menschen mit besonderen Versorgungesbedarf verfügbar sind. Je besser uns das gelingt, desto besser wird die Versorgung in den nächsten Monaten sein – Für die geliebten Menschen und uns selbst. Trotzdem wird es natürlich zu Einschränkungen kommen, doch es zeigt sich in diesen Tagen noch einmal, wie fehlgeleitet eine Forderung der Bertelsmann Stiftung aus dem vergangenen Jahr war, zeitnah rund die Hälfte der Krankenhäuser in Deutschland zu schließen.

Ich möchte meinen Dank an all diejenigen, die in diesen Tagen arbeiten gehen, um Verantwortung für andere Menschen zu übernehmen und die kritische Infrastruktur aufrecht zu erhalten auf all diejenigen ausweiten, die sich gerade an die Vorgaben der Behörden halten, ihre sozialen Kontakte reduzieren und zuhause bleiben. Nochmal: Wir retten damit Leben! Und es kommt wirklich auf jede*n einzelne*n an. Und mein Appell an alle, die noch mehr tun wollen: Helft den alten und schwachen Mitmenschen, in dem ihr ihre Erledigungen übernehmt. Sowie an die, die noch nicht so verantwortlich gehandelt haben, wie es von ihnen erwartet wird: Bitte tut es! Übrigens auch um weitere Einschränkungen der Grundrechte zu vermeiden.

Einschränkungen von Grundrechten verhindern

Und damit bin ich beim eigentlichen Anlass dieses Blogpostes angekommen: Seit der gestrigen Ansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird insbesondere in den sozialen Netzwerken aber auch in den Meinungs-Ressorts etablierter Medien eifrig über mögliche Ausgangssperren, wie es sie bereits in mehreren Nachbarländern gibt, diskutiert. Viele – und das erschreckt mich wirklich – fordern diese unreflektiert über die Bedeutung einer solchen Grundrechtseinschränkung und manche schlugen sogar vor ihre Durchsetzung von der Bundeswehr kontrollieren zu lassen, was mit unserem Grundgesetz – zurecht! – nicht vereinbar wäre und als Methode auch nicht zu einer freiheitlichen Demokratie passt. Auch dem Apparat der Polizei traue ich in Summe und zumindest in der Fläche nicht hinreichend.

Kurze – aber wichtige! – Randnotiz: Dramatisch finde ich dabei, wie undiffernziert die Diskussion über dieses Thema an vielen Stellen verläuft: Nicht alle, die gerade eine Ausgangssperre fordern, meinen auch eine Ausgangssperre. Daher zur Einordnung: Eine Ausgangssperre heißt, dass die eigene Wohnung nur noch verlassen werden darf, um zur Arbeit zu gehen, einzukaufen oder um sich einer medizinischen Versorgung zu unterziehen. Spaziergänge wären damit auch innerhalb der eigenen Familie untersagt. Die Ausgangssperre ist damit ein weitaus krasseres Instrumentarium als eine Ausgangsbeschränkung, die bislang noch nicht einmal verhängt wurde. Hier würde beispielsweise die Schließung aller (Bäckerei-)Cafes und Restaurants (ausgenommen Lieferdienste) verhängt und Menschenansammlungen mit mehr oder genau zwei Teilnehmer*innen, die nicht dem selben Haushalt angehören, verboten. Das hieße: Spaziergänge innerhalb der eigenenen Familie oder Wohngemeinschaft blieben möglich und es ließen sich Ausnahmeregelungen für Patchwork-Familien sowie für Kinder beziehungsweise junge Erwachsene, die während der Corona-Krise wieder zu den Eltern nach Hause gezogen sind sowie für Partner*innen, die sich ebenfalls seit Tagen im selben Haus aufhalten aber formell noch keine gemeinsame Wohnung bezogen haben, finden. Fordert also wirklich jemand schon eine Ausgangssperre obwohl es noch keine formelle Ausgangsbeschränkung gibt? Diese Differenzierung ist verdammt wichtig, wenn man über weitreichende Einschnitte bei Grundrechten redet. Aber zurück zum Text.

Besonders problematisch finde ich die Argumentation, die oft dahinter steckt: Zumeist fordern eine Ausgangssperre nämlich Angehörige einer stark privelligierten Oberschicht, weil die weniger privelligierten Mitglieder der Mittel- und Unterschicht sich nicht anders zu vernünftigen Handeln bewegen lassen würden. Diese Argumentation ist jedoch klassistisch – und überaus ignorant. Ich bin daher stattdessen der Auffassung, dass eine Ausgangssperre nur das letzte Mittel sein darf und alles unternommen werden muss, um sie zu verhindern. Und zwar vor allem sozialpolitisch.

Wir erleben ein Auseinanderbrechen gesellschaftlicher Realitäten und die daraus resultierende Angst verhindert verantwortungsbewusstes Handeln

Denn um zu verstehen, warum Menschen gerade unterschiedlich mit der Corona-Krise umgehen, muss man sich vor Augen führen, dass wir gerade auch ein Auseinanderbrechen gesellschaftlicher Realitäten erleben: Neben den Menschen, die aktuell Präsenzarbeit in Krankenhäusern, Schulen, Kindertages- und Jugendhilfeeinrichtungen sowie Supermärkten, Apotheken und Sicherheits- Rettungskräften wie Polizei und Feuerwehr leisten müssen und dafür bereits zu wenig finanzielle und gesellschaftliche Anerkennung erfahren, gibt es nämlich im wesentlichen noch zwei weitere Kategorien: Und zwar zum einen diejenigen, die ihre Arbeit ins Home Office verlegen konnten, zwar wie alle anderen durch die Reduzierung persönlicher Kontakte, das Herunterfahren des öffentlichen Lebens und eventuelle Gehaltseinbußen eingeschränkt sind, aber dennoch nun zu einer sehr privelligierten Gruppe gehören, die weiterhin finanziell abgesichert ist und zum Teil sogar zustätzliche Zeit für Kinder und Familie aufbringen können. Ihre Arbeitgeber*innen werden durch einen Rettungsschirm der Bundesregierung und die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes geschützt und ihre Arbeitsplätze sind damit weitesgehend gesichert. Zum anderen gibt es jedoch diejenigen, die als Beschäftigte von Kleinunternehmen bereits ihre Arbeitsplätze verloren haben oder sich massive Sorgen um diesen machen müssen oder den als Solo-Selbstständige beispielsweise in der Gastronomie oder als Kulturschaffende gerade sämtliche Einnahmen und damit ihre gesamte Planungssicherheit verloren geht. Diese Menschen haben Angst – Angst davor, dass es eng wird mit der nächsten Miete, Angst davor, dass sie in einem oder zwei Monaten nicht mehr genug zu essen kaufen können und Angst davor, nun neben ihren sozialen Verbindungen auch noch ihre wirtschaftliche Anschlussfähigkeit zu verlieren. Ich kann ihre Sorgen verstehen.

Vor allem aber verstehe ich, wieso Menschen, die Angst haben, unvernünftig handeln. Und mein Respekt vor all denjenigen die trotz solcher Ängste alle Anweisungen der Behörden befolgen, ist riesig! Ganz ehrlich. Aber gleichzeitg nochmal der nachdrückle Appell an alle Menschen trotz Ängsten jetzt vernünftig zu sein. Weil es halt wirklich um Leben und Tod geht.

Statt weniger Grundrechten: Mehr Sozialpolitik und zwar im Zusammenspiel mit Aufklärung

Gleichzeitig muss die Politik nun noch schneller und deutlicher unterstützen. Ich bin davon überzeugt, dass eine aufklärende Kampange – kommunziert von der Bundesregierung, beispielsweise in einer erneuten Fernsehansprache – in Zusammenspiel mit einer starken und umfassenden Krisen-Sozialpolitik besser ist als eine Ausgangssperre. Beides muss dafür dann auch in einen Zusammenhang gestellt werden. Und ich glaube fest daran, dass es die Aufgabe von progressiven Kräften ist, dies jetzt propagieren anstatt zu schnell die Einschränkung von Grundrechten mitzutragen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir alle wissen, wie schwer es ist, Grundrechte wieder in Kraft zu setzen und sie vor allem dann auch vor neuerlichen, politisch statt gesundheitlich motivierten Angriffen auf sie zu verteidigen. Davor habe ich Angst. Und ich glaube, nicht zu unrecht. Wer also sagt, dass eine Ausgangssperre das letzte Mittel sei, darf eine solche auch nicht angehen, bevor nicht sozialpolitisch alles getan wurde, um Menschen Sicherheit zurückzugeben. Politiker wie Markus Söder sehen diesen Zusammenhang entweder nicht – Oder zu verstecken ihre generelle Bereitschaft zur Einschränkung von Grundrechten bloß hinter mitfühlender Rethorik.

Passend dazu eine aktuelle Initiative der Bundesregierung: Sie plant in der Corona-Krise ein Hilfspaket von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro für Solo-Selbstständige und andere Kleinstfirmen. Geplant sind direkte Zuschüsse und Darlehen. Dieses Paket erweitert die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen zielgenau und ich bin Finanzminister Olaf Scholz deswegen wirklich dankbar für seine Tatkraft. Doch ich glaube, dass es noch mehr braucht: In Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron Mieten ausgesetzt – und zwar inklusive aller Nebenkosten. Dies sollte auch bei uns umgesetzt werden, wobei Vermieter*innen entsprechend der Anzahl der Wohnungen, die sie vermieten, abnehmend zu entschädigend wären. Denn in vielen Städten müssen Arbeitnehmer*innen mehr als 40% ihres Lohns für die Miete aufwenden, nimmt ihr*e Arbeitgeber*in nun das Kurzarbeitergeld in Anspruch, reduziert sich der Lohn auf 67% – wie sollen sie das auffangen?. Dennoch ist es gut, dass Arbeitsminister Hubertus Heil hat nicht nur die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes umgesetzt, sondern auch den Zugang zu Sozialleistungen vereinfach hat. Auch ihm bin ich für seinen aktuellen Einsatz wirklich dankbar. Jedoch brauchen wir auch hier eben mehr: Die Aussetzung sämtlicher Hartz IV-Sanktionen sowie die Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I um mindestens ein Jahr – je nachdem wie lange die Pandemie dauert auch mehr -, eine kurzfristige Erhöhung des Regelsatzes um 100€ und die Einführung eines Überbrückungs-Grundeinkommens in Höhe des sozio-kulutrellen Existenzminimums als Angebot an all diejenigen, die wegen der Eindämmungsmaßnahmen aktuell nicht arbeiten gehen können. Dies würde im übrigen auch die Arbeitnehmer*innen entlasten. Gerade diese kurzfristige Regelsatz-Erhöhung tut Not, weil die Tafel gerade ihre Arbeit einstellen müssen. Vor allem aber würden diese Maßnahmen allen Menschen eine klare Botschaft senden: Niemand wird persönlich durch die Corona-Krise wirtschaftlich benachteiligt oder abgehängt. Damit würden diese Politik uns allen Existenzängste nehmen und damit eben vernunftorientiertes Handeln fördern.

Darüber hinaus brauchen wir – auch das will ich noch einmal betonen – mehr als einen Dank auch für die, die in der kritischen Infrastruktur tätig sind. Auch weil in diesen Berufen überwiegend Frauen* arbeiten ist es nicht länger hinnehmbar, wie schlecht Pflege, Betreuung und Versorgung noch immer bezahlt werden. Denn die dort arbeitenden Menschen sind – um ein Wort aus der Finanzkrise zu reaktivieren – im besten Sinne systemrelevant. Wir dürfen das nicht vergessen, sondern müssen sofort nach Ende der Pandemie für stark erhöhte Tarife für diese Arbeitnehmer*innen kämpfen und ihnen sofort eine Krisenzulage zukommen lassen.

Es ist noch nicht die Zeit für eine Ausgangssperre, es ist die Zeit für Solidarität und daraus resultierendem Verantwortungsbewusstsein

Diese Maßnahmen sind noch nicht ausgeschöpft – Und deswegen halte ich eine Ausgangssperre auch noch für nicht vertretbar. Ich setze mich stattdessen für eine umfangreichere Sozialpolitik ein, in Zusammenspiel mit mehr Aufklärung über die individuelle Verantwortung für die Gesundheit aller von uns allen. Dies könnte zum Beispiel über einen täglichen SMS- und Zeitungsbrodcast, der auch über Videotext und Hörfunk zugänglich gemacht werden könnte, geschehen. Die Bundesnetzagentur kann alle Netzbetreibenden verpflichten täglich eine solche Info-SMS, die politische Informationen von der Bundesregierung und der jeweiligen Landesregierung sowie wissenschaftlich Hintergründe vom Robert Koch Institut enthalten würde, zu versenden. Gleichzeitig sollten die bestehenden Verbote um eine Ausgangsbeschränkung erweitert werden. Denn soziale Sicherheit und verantwortliches Verhalten bedingen einander. Und ich glaube, dass dieses Zusammenspiel am meisten bewirkt für das Ziel, die Infektionskurve abzuflachen. Denn nochmal: Das Abflachen der Infektionskurve ist überlebenswichtig! Darum ist dies das wichtigste Ziel in diesen Tagen. Und deswegen bin ich davon überzeugt, dass es so am besten erreicht werden kann.

Also:

Bleibt zuhause!

Und reduziert eure sozialen Kontakte auf ein Minimum!

Bietet Angehörigen von Risikogruppen an, ihre Erledigungen zu übernehmen!

Wascht Euch die Hände und zwar mit Seife!

Und tragt keine Straßenkleidung im Haus!

Und wenn ihr mal raus geht, haltet bitte eineinhalb Meter Abstand zu anderen Menschen!

Teilt diese Hinweise auch mit anderen.

Und vertraut darauf, dass die Politik euch in dieser Krise nicht allein lässt!

Gemeinsam kommen wir da durch. Mit Solidarität. Und Verantwortungsbewusstsein. Meine Gesundheit liegt in eurer, die aller anderen in unserer Hand. Passen wir darauf auf.

Und bitte: Bleibt gesund.

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