Gegen jeden Antisemitismus – Zur Rolle der Jusos im Willy Brandt Center Jerusalem und insbesondere zur Zusammenarbeit mit der Fatah Jugend

Gegen jeden Antisemitismus – Zur Rolle der Jusos im Willy Brandt Center Jerusalem und insbesondere zur Zusammenarbeit mit der Fatah Jugend

Im Deutschen Bundestag gilt das Struck’sche Gesetz. Es besagt, das keine Gesetzesinitiative den Bundestag unverändert verlässt, sagt also, dass die Parlamentarier*innen stets ihre Macht nutzen, um Vorlagen entsprechend ihrer Vorstellungen zu modifizieren. Bei Juso Bundeskongressen, den Parteitagen der SPD-Jugendorganisation, gilt hingegen das BILD’sche Gesetz. Das wiederum sieht vor, dass nach den besagten Konventen in fast jedem Jahr ein einzelner Beschluss von der Springer-Presse herausgegriffen und medial ausgeschlachtet wird. Und zwar inhaltlich verkürzt, polemisch aufbereitet und so in der Folge ohne gesellschaftlichen oder politischen Mehrwert.

Und natürlich schlug das BILD’sche-Gesetz auch in diesem Jahr zu: Denn die Jusos haben einen Antrag zur Zukunft des Willy Brandt Centers in Jerusalem verfasst und sich darin auch zur Solidarität mit ihren Partner*innen vor Ort bekannt. Zur Einordnung: Das WBC ist ein triliteraler Begegnungs- und Austauschraum zwischen linken politischen Kräften aus Deutschland, vertreten eben durch die Jusos, Israel, vertreten durch die Jugendorganisationen von Awoda und Meretz sowie aus den palästinensischen Autonomiegebieten, vertreten – und hier wird es herausfordernd – durch Teile der Fatah Jugend. Es wurde nach Beginn des Osloer Friedensprozesses initiiert und schließlich 1996 gegründet. Im wesentlichen baut das WBC auf drei Projektsäulen: Nämlich die Vernetzung von Akteuer*innen aller Seiten (Entscheider*innen der Zukunft), die Schaffung niedrigschwelliger Bildungsangebote (Frieden durch Bildung) und die Ausgestaltung von Räumen für kulturellen Austausch (Kultur als Brücke). Basis der Zusammenarbeit ist, dass alle drei Seiten das Existenzrechts Israels anerkennen.

Die Jusos definieren ihre Rolle im Projekt als „doppelte Solidarität“ und wollen als „third Party“ im Nahost-Konflikt eine vermittelnde Rolle einnehmen. Konkret heißt das: Man sieht alle am Projekt beteiligte Personen als gleichberechtigte Partner*innen an, mit denen man eine vertrauensvolle Zusammenarbeit anstrebt. Dabei ist für alle Projektpartner*innen jedoch ausdrücklich klar, dass die Jusos sich zuerst als israelsolidarisch verstehen, sich klar gegen radikalislamische Tendenzen auch innerhalb der Fatah positionieren und in beiden Fragen auch innerhalb des Austausches nicht neutral seien können. Um meine grundlegende Haltung klar zu äußern: Ich halte das Willy Brandt Center für eine wichtige internationale kulturpolitische Errungenschaft und bin stolz darauf, dass es den Jusos gelingen ist, diese zu etablieren. Aber.

Aber in den letzten Jahren hat es viele Tendenzen gegeben, die dieses Projekt gefährden. Am wesentlichen ist die zunehmende Re-Radikalisierung der Fatah und ihrer Jugendorganisation zu nennen, die sich von den Vereinbarungen des Osloer Friedensprozesses zumindest teilweise gelöst hat und die progressiven Teile ihrer Organisation, die sich mit uns im WBC engagiert, dafür angeht und bedroht. Da die Fatah die palästinensische Autonomiebehörde (mit Ausnahme des Gazastreifens) quasi diktatorisch beherrscht, gibt es keine alternativen politischen Partner*innen, die dieses politisches Projekt ja braucht, auf dieser Seite. Gleichzeitig haben auch die israelischen Partner*innen massiv an gesellschaftlichen Einfluss verloren. Sicher, die Solidarität der Jusos mit den Jugendorganisationen von Awoda und Meretz darf nicht an den Wahlergebnissen der Mutterparteien hängen, aber die Frage, ob das politische Projekt Willy Brandt Center noch das zeitgemäße Instrument internationaler Kulturpolitik ist, leitet sich aus dieser Entwicklung ab. Insbesondere aufgrund einer Entwicklung, auf die ich nun näher eingehen möchte:

2019 haben die Jusos auf ihrem Bundeskongress wichtige Anträge gegen antisemitische Tendenzen in der UN verabschiedet und sich damit klar an der Seite Israels positioniert. Das war insbesondere deswegen wichtig, weil die Jusos neben ihrer Rolle als „third Party“ im WBC vor allem politische Kraft in Deutschland und damit wichtig für die hiesige gesellschaftliche Debatte sind. Und wir erleben hier gerade sich dammbrechenden Antisemitismus, politische Entwicklungen, die den Zentralrat der Juden in Deutschland um die Zukunftssicherheit jüdischen Lebens im Land der Shoa wieder besorgen. Entwicklungen, die schlichtweg unerträglich sind und die klare Antworten aller politischen Kräfte und damit auch der Jusos erfordern. Deswegen hielt ich die Anträge von 2019 für sehr wichtig und richtig gut.

Doch bei den Partner*innen im WBC kamen sie nicht gut an. Und insbesondere auf palästinensischer Seite hatte es noch weitreichendere Konsequenzen: Die am Willy Brandt Center beteiligten Kräfte der Fatah Jugend waren innerhalb der Gesamtorganisation schwerwiegender Anfeindungen ausgesetzt. Das belegt die oben beschriebenen Radikalisierungsprozesse noch einmal. Und untermauert, auch wenn das brutal schmerzhaft ist, die im vorhergegangenen Absatz gestellte Frage.

Der Juso Bundesvorstand hat jedoch eine andere Konsequenz gezogen und der Juso Bundeskongress am Samstag in der Folge einen Antrag verabschiedet, der mich besorgt. Darin bekennen sich die Jusos – zurecht! – zum WBC und damit verbundenen zum Wunsch nach einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Partner*innen auf beiden Seiten. Sie räumen ihnen jedoch auch für die Zukunft ein Vetorecht bei politischen Entscheidungen der Jusos zum Nahostkonflikt ein. Ganz deutlich: Eine sich radikalisierende Fatah Jugend kann so die Positionierungen der Jusos beispielsweise zu BDS mitbestimmen. Ich finde das im Kontext der beschriebenen hiesigen Debatten kaum erträglich. Wenn dieser Beschluss wirklich die Grundlage für den Fortbestand unseres Projektes dort gewesen ist, hätten wir dennoch eine andere Konsequenz ziehen müssen. Noch einmal: Ich will mich gerne für die Zukunft des Willy Brandt Centrums engagieren, weil es eine wichtige Errungenschaft jungsozialistischer Politik ist. Aber dafür müssen wir eben unsere inhaltliche Klarheit gegenüber unseren Partner*innen zurückgewinnen.

Kurz zurück zum BILD’schen-Gesetz: Die Berichtserstattung über diesen Beschluss geht auf die beschriebene Komplezität des Themas natürlich nicht ein. Sie kritisiert nur die generelle Zusammenarbeit der Jusos mit Teilen der Fatah Jugend und suggeriert, dies sei eine neue Entwicklung. Damit werden die handelnden Personen in die Nähe von Antizionismus und Antisemitismus gerückt – Doch diese Vorwürfe sind haltlos. Ich weiß das, weil ich alle handelnden Personen persönlich kenne, dass sie alle das Existenzrecht Israels leidenschaftlich verteidigen und damit gegen jeden Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens auch überall in Deutschland eintreten.

Der folgende offene Brief, den ich mit vielen Genoss*innen heute als unsere Antwort auf den Beschluss von Samstag an den Juso Bundesvorstand geschrieben habe, ist deswegen auch keine Antwort auf die Berichtserstattung, sondern soll unseren Blick auf das WBC und unsere Rolle dort wie hier definieren. Ich möchte vorweg noch einmal betonen, dass mein wesentliches Argument gegen das beschriebene Vetorecht unsere Verantwortung für die gesellschaftliche Debatte in Deutschland ist. Wir müssen hier gegen Antisemitismus kämpfen – Das ist, wie die Verteidigung des Existenzrecht Israels, unsere historische Verantwortung! Dadurch soll der offene Brief die politische Debatte in unserem Verband stärken. Auch dadurch grenzt sie sich von der fehlerhaften Berichtserstattung der letzten Tage ab.

Hier nun der offene Brief und darunter stehend die Erstunterzeichner*innen:

Mit großer Beunruhigung haben wir den Beschluss des Bundeskongresses vom 28.11.2020 zum Willy Brandt Center Jerusalem zur Kenntnis genommen. Mit wachsender Sorge lasen wir die Kritik des American Jewish Committee (AJC) und vor allem des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (JuFo DIG) sowie der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), der Vertretung aller jüdischen Studierenden in Deutschland. Leider war die Stellungnahme des Bundesvorstandes zu der geäußerten Kritik nicht geeignet unsere Sorge zu mindern.

Wir verfassen diesen Brief nicht, um Genoss*innen, die eine andere Meinung hierzu haben, oder den gesamten Verband pauschal als Antisemit*innen zu bezeichnen. Solche Pauschalisierungen, die von einigen Seiten gefallen sind, verurteilen wir aufs Schärfste und weisen Sie mit aller Deutlichkeit zurück. Wir verfassen diesen Brief als aktive und ehemalige Mitglieder dieses Verbandes, als Jungsozialist*innen, weil wir in Sorge um die Entwicklung unseres Verbandes sind, in welchem wir alle uns gerne und mit Herzblut engagieren.


Lasst uns vorab eines klarstellen: Das Problem ist nicht das Willy-Brandt-Center und sein Ziel, in der Region Gespräche mit den verschiedenen Akteur*innen anzuregen. Bei diplomatischen Prozessen müssen auch politische Überzeugungen mal in den Hintergrund treten. Dass es diesen Ort der Verständigung gibt, der eine niedrigschwellige Möglichkeit bietet, junge Israelis und Palästinenser*innen zusammenzubringen und ihnen überhaupt erst den Raum gibt, miteinander zu sprechen, steht für uns nicht zur Disposition. Das soll auch nicht der Inhalt dieses Briefes sein. Wir wollen dennoch anmerken, dass wir Jusos ein politischer Verband und kein diplomatisches Netzwerk sind. Das bedeutet auch, dass unser Verband nicht zulassen darf, dass seine politische Positionierung auf irgendeine Art und Weise eingeschränkt wird. Mit einem Veto-Recht und Mitbestimmungsrecht für die Organisationen in Israel und den palästinensischen Gebieten wäre dies jedoch der Fall. Die Gründe dafür wollen wir im Folgenden darlegen.

Selbstverständlich liegt uns das Wohl derjenigen, die auch in den palästinensischen Gebieten für eine bessere Gesellschaft kämpfen, am Herzen. Selbstverständlich wollen wir niemanden in Gefahr bringen und die Berichte aus dem WBC, dass Jugendakteur*innen der Fatah aufgrund ihres Kontaktes mit den Jusos oder israelischen Partner*innen in Gefahr geraten, sind uns alles andere als egal. Wir sind uns daher der Verantwortung und der Konsequenzen, welche mit Beschlüssen einhergehen, vollauf bewusst.


Jedoch liegt das Problem hier nicht darin, dass wir mit unseren Positionierungen eventuelle Partner*innen in Gefahr bringen. Das Problem ist, dass unsere Partner*innen in einer Organisation aktiv sind, in der ihnen mit dem Tod oder zumindest dem politischen Ruin gedroht wird, nur weil sie sich außerhalb der gegenwärtigen politischen Doktrin der Fatah bewegen und an der Form des Dialogs teilnehmen, die erklärtes Ziel des WBC ist. Vom Wohlwollen so einer Organisation können wir uns nicht abhängig machen und keine unserer demokratischen Meinungsbildungsprozesse einschränken lassen. Genau dies würde jedoch mit dem Zustimmungsvorbehalt für inhaltliche Anträge zum Thema geschehen.

Das Ziel “solidarisch an der Seite der progressiven Kräfte in Israel und Palästina zu stehen”, wie es der Beschluss vorsieht, ist kein grundlegend Falsches. Das Problem dabei ist, dass es äußerst fraglich ist, ob die Fatah-Jugend und ihre Mutterpartei Fatah diese Rolle als progressive Kraft noch ausfüllen können. Die Lage jetzt ist eine grundlegend andere als damals während der Gründung des WBC im zeitlichen Zusammenhang des Friedensprozesses von Oslo. Oslo ist gescheitert, die Fatah und auch die Fatah-Jugend haben sich in den letzten 20 Jahren deutlich verändert. Einem Dialog abgeneigte Kräfte sind dort inzwischen tonangebend. Von der Unterstützung der antisemitischen BDS-Bewegung bis hin zum verwendeten Vokabular bei Vorwürfen gegen Israel wie “Apartheid”, “ethnische Säuberung”, “Kolonialismus” etc. und der Ablehnung von Verhandlungen macht sich das deutlich bemerkbar. Vorwürfe aus der Führung der Fatah-Jugend, es bestünde kein Unterschied zwischen dem Handeln der Trump-Regierung und den Anträgen gegen Antisemitismus der Jusos aus dem Jahr 2019, sprechen da leider eine deutliche Sprache. Kann diese Fatah-Jugend eine progressive und demokratische Partnerin in der Region sein/bleiben, der wir mit einem Veto-Recht so viel Mitbestimmungsrecht in unserer eigenen Positionsfindung zubilligen?

Weiterhin ist uns grundlegend unklar, wieso ein über Konsultationen hinausgehendes Veto-Recht der Partner*innen vor Ort sinnvoll und zielführend sein sollte. Warum sollten ausschließlich unmittelbar und vor Ort Betroffene über Konflikte sprechen und sich dazu positionieren dürfen? Daraus ließe sich ableiten, zukünftig in erster Linie oder gar nur noch Betroffene vor Ort sprechen zu lassen – in allen Konflikten auf internationaler Ebene. Aus unserer Sicht führt ein derartiges Veto-Recht zu einer Aufgabe von Selbstständigkeit. Es ist nicht nur ein Schritt in Richtung eines Verbandes, der nichts auf Diskursorientierung und Meinungsvielfalt gibt, sich ausschließlich als vermittelnde Instanz sieht, sondern in letzter Konsequenz auch ein Schritt in Richtung eines Verbandes, der nicht mehr bereit ist, seine Werte zu artikulieren – oder sogar Gefahr läuft, sie ganz zu verlieren. Das ist nicht unser Anspruch an jungsozialistische Politik. Außerdem ignoriert dieser Ansatz in ganz besonderem Maße, dass nicht nur die Menschen vor Ort von Konflikten betroffen sind. Die kritischen Wortmeldungen etwa der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD) oder des American Jewish Committee (AJC) zeigen deutlich: Auch in der Bundesrepublik begegnet Jüdinnen und Juden jeden Tag konkreter Antisemitismus. Oft wird der Nahost-Konflikt dabei direkt auf sie bezogen, sie gar in antisemitischer Art und Weise für das Handeln des Staates Israel verantwortlich gemacht. In dieser gefährlichen Situation brauchen Jüdinnen und Juden in diesem Land in den Jusos eine starke Partnerin. Mit diesem Beschluss scheinen wir als Verband diese Dimension aus dem Blick verloren und eine rote Linie überschritten zu haben, wie die Reaktionen all dieser Verbände deutlich artikulieren. 

Ausgangspunkt des diesjährigen Beschlusses waren die Anträge gegen Antisemitismus und Antizionismus aus dem Jahr 2019. Zwar wird von Unterstützer*innen des Antrags in Anspruch genommen, dass die Beschlüsse gegen Antisemitismus von 2019 und früher natürlich nicht zurückgenommen werden – davon geht auch niemand aus. Es wurde jedoch durch die Redebeiträge auf dem Bundeskongress deutlich gemacht, dass die Beschlüsse angeblich “Fehler” gewesen seien. Von diesen “Fehlern” wird auch im Beschluss gesprochen. In unseren Augen kann der Einsatz gegen jeden Antisemitismus niemals ein Fehler sein. Es muss möglich sein, dass die Jusos sich so gegen Antisemitismus und Antizionismus positionieren, auch wenn das vor Ort bei der Fatah-Jugend auf Widerspruch stößt. Es ist uns ein Rätsel, wie die künftige Zusammenarbeit mit den Partner*innen aussehen soll, wenn erst Anträge gegen Antisemitismus als Fehler bezeichnet werden und sodann Redebeiträge, die nahezu Abbitte leisten wollten, auf dem Bundeskongress gehalten werden müssen.  

Wir haben weiter wahrgenommen, dass Unterstützer*innen des Antrags und nicht zuletzt auch der Bundesvorstand einer Wahrnehmung Vorschub leisten, die Kritik an diesem Beschluss sei Ergebnis oder Teil einer Kampagne der konservativen Presse. Das macht es natürlich einfacher, gegenüber der Kritik an dem Beschluss die Reihen zu schließen, ist aber sachlich falsch und rückt die Kritik, die auch von Genoss*innen, durch von Genoss*innen seit Jahren mitgetragene Organisationen wie dem Jungen Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und überparteiliche jüdische Nichtregierungsorganisationen wie dem AJC oder der JSUD geäußert wurde, in ein zwielichtiges Licht. Wir weisen diese Versuche daher entschieden zurück.

Alles in allem hoffen wir, dass Ihr aufgrund dieses Briefes unsere Argumente nunmehr nachvollziehen könnt und diese Eingang in grundsätzliche Überlegungen und Entscheidungen finden werden. Wir sind Teil dieses Verbandes oder fühlen uns diesem Verband immer noch sehr verbunden und haben ein großes Interesse daran, diskursorientiert und auf der Basis demokratischer Beschlusslagen aktiv zu sein. Ein Vetorecht wie im WBC-Beschluss zählt für uns aus den hier dargelegten Gründen nicht zu einem solchen demokratischen Diskurs – erst recht nicht, wenn von betroffenen Partner*innen das Existenzrecht Israels in Zweifel gezogen wird. Wir hoffen auf eine Stellungnahme und weiter führende Überlegungen zur Revision des Beschlusses eurerseits.

Erstunterzeichner*innen:

Torrent Balsamo
Caroline Bergter
Leo Buddeberg
Jérôme Buske
Jan Bühlbecker
Hannes Christen
Jacqueline Dejosez
Lasse Emcken
Mareike Engel
Marcel Englisch
Enrico Groß
Paul Hansen
Debora Häberle
Rebekka Häberle
Tabea Häberle
Mara Hädrich
Thors Haedecke

Christopher Hermes
Robert Herr
Yves Heuser
Felix Hohlfeld
Antje Junghans
Daniel James Kastan
Dominik Korthaus
Ronja Kölpin
Leona Krause
Nils Lange
Philip Le Butt
Moritz Littbarski
Marcus Neick
Michael Pöppl
Felix Ramberg
Julius Reim
Niklas Riemenschneider

Marco Rietzschel
Bengt Rüstemeier
Tim Sachse
Yannick van de Sand
Ludger Santel
Dorothea Schiewer
Gabriele Schraudolf
Valerie Seulberger
Max Stryczek
Christian Weidner
Benjamin Schulz
Daniel Sinani
Christopher Zenker
Ann-Kathrin Zierau
Marc-Kevin Zierau

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