Für #SachsensZukunft: SPD wählen!

Für #SachsensZukunft: SPD wählen!

Wie versprochen: Hier der zweite Blogpost zu den Landtagswahlen, die heute in Brandenburg und Sachsen stattfinden. Meinen Blick auf die Wahl in Brandenburg gibt es hier. Und hier geht es nun um meine Eindrücke vom Wahlkampf in Sachsen – Zusammengefasst aus dem Hotelzimmer in Dresden. Guten Morgen!

Die SPD hat in den letzten fünf Jahren gezeigt, dass es nicht egal ist, wer in Sachsen regiert. Es gibt mehr Lehrer*innen und mehr Stellen bei der Polizei. Sie hat den Kitas mehr Geld gegeben und den Nahverkehr gestärkt. Der soziale Wohnungsbau wurde gefördert und dafür gesorgt, dass die Löhne steigen. All das bei solider Haushaltsführung. Doch heute gilt es! Gibt es ein Sachsen, in dem die Regierung gegen die Schwächsten hetzt, Frauen bevormundet und Arbeiternehmer*innen entrechtet. Kommen schwarzen Listen für Journalist*innen, eine Schule, die zum Lehrer*innenpranger wird und werden Hetze gegen Andersdenkende und Minderheiten teil der nächsten sächsischen Staatsregierung? Darüber entscheidet die Landtagswahl. Die Leitfrage lautet: Gibt es eine Mehrheit für CDU, Grüne und SPD – Oder rückt Sachsen massiv nach rechts und wird unregierbar? Die Ausgangslage: Die CDU steht bei rund 30% und damit doch klar vor der AfD bei 25%. Die Linke käme nach letzten Umfragen auf rund 15%, SPD und Grüne jeweils auf 10%. Vieles hängt davon ab, ob die FDP mit Holger Zastrow, der seinen Landesverband zu einem besonders marktradikalen und deutlich rechts stehenenden gemacht hat, in den Landtag einzieht. Und davon, ob Ministerpräsident Michael Kretschmer seinen Wahlkreis direkt gewinnen kann – Sollte er ihn nämlich an die AfD verlieren, gehen einige Beobachter*innen von einen weiteren Rechtsruck der CDU Sachsen aus, nach dem dann unklar wäre, ob die Absage an eine Regierungsbeteiligung der beziehungsweise einer Tolerierung durch die AfD immer noch gelten würde. Allein deswegen braucht es eine starke SPD als demokratisches und weltoffenes Bollwerk!

Doch die SPD gibt auch darüber hinaus den Weg in #SachsensZukunft vor: Sie steht für ein Sachsen, in dem Kindern das Fundament für eine erfolgreiche Zukunft gelegt und kein Kind zurücklassen wird – deswegen darf Bildung nichts kosten, auch nicht in der Kita und im Hort. Ein Sachsen in dem länger gemeinsam gelernt wird und die Gemeinschaftsschule endlich kommt. Ein Sachsen, in dem Bus und Bahn öfter kommen, mit einem einheitlichen, einfachen und preiswerten Tarifsystem und einer Landesverkehrsgesellschaft. Ein Sachsen, in dem klug konsumiert und klug produziert wird und Arbeit so zukunftssicher wird. Ein Sachsen, in dem es Respekt davor gibt, was Menschen in ihrem Leben geleistet haben. Ein Sachsen, in dem deswegen gute Löhne und gerechte Renten gezahlt werden. Dafür steht in meinen SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig. Mich beeindruckt wie leidenschaftlich gern er sich kümmert und wie engagiert und leidenschaftlich er gerade kämpft. Überhaupt: Liebe SPD Sachsen, was Ihr in den letzten zwei Monaten auf die Beine gestellt habt, um Eure Ideen für ein weltoffenes und gerechte Sachsens bekannt zu machen: der Wahnsinn (darum schon mal ein fettes Danke dafür, dass ich dabei sein durfte!)! Weniger Mitglieder als in manchen westdeutschen Städten werden mit Leidenschaft, Liebe zum Detail und einer Lautsprecher*innen-Mentalität tatsächlich wettgemacht – Hut ab!

All das manifestiert sich für mich aber auch in einer Person, die ich in den letzten Tagen am intensivsten begleiten durfte: Sophie Koch. Gemeinsam haben wir Infostände gerockt, mehrere mobile Slam Poetry Events an den Abenden durchgezogen und Vereine und Initiativen bei Festen und vor Ort besucht. Sophie ist einfach eine inspirierende Frau! Deswegen sage ich ganz klar: Wer findet, dass #diesejungenLeute eine kämpferische und meinungsstarke Lautsprecherin im Landtag verdient haben, muss allein für sie SPD wählen. Überzeugt hat mich aber auch das Engagement in ihrem Wahlkreis: Gerade da zuhören, wo es schwierig ist und Vertrauen mit glaubwürdiger Erklärung, Analyse und Vision zurückgewinnen zu wollen, ist genau der richtige Ansatz. Das weiß ich auch aus eigener Erfahrung. Darum danke, Sophie, dass ich Dich begleiten durfte. Und an die mitlesenden Sächsinnen und Sachsen: Ihr Listenplatz ist realistisch, also wählt sie bitte in den Landtag!

Und noch eine letzte Erkenntnis will hier mitgeben: Die Landtagswahlen heute können die SPD auch gegen über der CDU auf Bundesebene stärken und damit zu einem ostdeutschen Bekenntnis für die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung werden. Und wer solche SPD-Politik will, muss eben wirklich SPD wählen! In Sachsen, davon bin ich überzeugt, lohnt sich das heute ganz besonders.

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