Ein Samstag als Twitter-Zielscheibe der Identitären Bewegung

Ein Samstag als Twitter-Zielscheibe der Identitären Bewegung

Screenshot aus dem Telegram-Channel von Martin Sellner, dem Kopf der Identitären Bewegung.

Fangen wir mit einer guten Nachricht an: Um Martin Sellner braucht ihr euch auch nach seiner Twitter-Sperre keine Sorgen zu machen. Der Kurznachrichtendienst hatte am Freitag zwar mehrere Accounts der europäischen Identitären Bewegung gesperrt, darunter auch der des österreichischen IB-Sprechers. Doch schon am Samstagmorgen lies Sellner über seinen Telegram-Channel verlauten, dass er eigentlich ganz glücklich sei, nicht mehr auf Twitter sein zu können. Kommen wir zur schlechten Nachricht: Der Grund dafür bin ich. Nachdem Martin Sellner von Twitter gesperrt wurde, twitterte ich: „Nazis und Identitäre dürfen keinen Platz in dieser Gesellschaft haben. Man redet nicht mit ihnen, man bekämpft sie. Gut, dass Sellner nicht mehr wittern kann. Besser, wenn wir ihnen auch die Straße und die Foren genommen haben. Alerta!“ Von diesem Tweet machte Sellner anschließend einen Screenshot und postete ihn samt eines zweiteren Screenshots meiner Twitter-Bio, meines Profilbildes und eines weiteren Fotos, das ich mal gepostet hatte, auf seinem Telegramm-Channel. Dazu schrieb er: „Sehr euch an was für bedauerliche Gestalten sich auf Twitter herumtreiben. Schon fast eine Erleichterung nicht mit diesen unpackbaren Existenzen auf einer Plattform sein zu müssen.“ Rechtschreibung und Zeichensetzung habe ich wörtlich von ihm zitiert (kleine Randnotiz: Neben diversen Rechtsschreib- und Zeichenfehlern ist auch das letzte Wort von Sellner falsch gewählt, er musste nie auf Twitter sein, neu ist seit der Sperrung seines Accounts, dass er es nicht mehr darf.). Sellners Telegramm-Channel folgen fast 51.000 Menschen. Nach zwei Stunden hatten 7.000 Menschen seinen Post über mich gelesen, mehrere hundert Sellner-Anhänger*innen ihn darüber hinaus kommentiert. Mittlerweile hat Sellner ihn allerdings gelöscht.

Die Identitäre Bewegung ist gesichert Rechtsradikal

Zur Einordnung: Die Identitäre Bewegung ist eine – laut Verfassungsschutzbericht – gesichert rechtsradikale Gruppierung mit mehreren hundert Mitgliedern. Selbst die AfD hat offiziell einen Unvereinbarkeitsbeschluss zu ihr. Weite Teile der IB gelten zudem als gewaltbereit. Außerdem verbreiten Anhänger*innen der Identitären immer wieder Verschwörungstheorien, fahren regelmäßig Desinformationskampangen und tragen auch so zu einer Destabilisierung der Gesellschaft bei. Twitter hat nun ihre Accounts gesperrt. Das ist keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, denn zum einen ist Twitter ein privatrechtliches Unternehmen und kann deswegen frei entscheiden, mit wem es zusammenarbeitet und zum anderen sind Hassbotschaften und das Verbreiten verfassungsfeindlicher Inhalte nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt – im Gegenteil: Sie sind strafbar. Doch zurück zum Text.

Seine Trolle hat Sellner nämlich trotzdem losgeschickt. Den gesamten Samstag über bekam ich dutzende E-Mails, Twitter-Direktnachrichten und Kommentare auf meinem Profil. Allein die öffentlichen Kommentare der Sellner-Anhänger*innen umfassten zahlreiche Beleidigungen, in E-Mails wurde ich darüber hinaus „Hitlerjunge“ genannt (weil ich ja Leute aus der Gesellschaft ausschließen möchte, klassische Täter-Opfer-Umkehr) und mir wurde nahe gelegt, abends nicht mehr alleine auf die Straße zu gehen, da es auch in Wattenscheid Identitäre gebe und ich körperlich nicht besonders stark aussehe. Eine Person schrieb bei Twitter: „Kannst du dir vorstellen, was wir mit dir machen, wenn es soweit ist? Dann wirst du Angst haben, bis du in Schutzhaftlager kommst. Erst dort bist du sicher.“ Wegen letzterer Nachricht wurde mir von einem Rechtsanwalt empfohlen, den Staatsschutz zu informieren. In anderen Nachrichten wurden zudem die Verbrechen des Nationalsozialismus so sehr relativiert, dass mehrere Jurist*innen mir geraten haben, Strafanzeige wegen dem Verdacht der Volksverhetzung zu stellen. Auf Twitter schrieben mir die Identitären-Accounts übrigens unter mehreren Tweets: Also sowohl unter dem Post, auf dem Martin Sellner in seinem Telegram-Channel hingewiesen hatte als auch unter vorherigen und folgenden Tweets.

Was die identitäre Drohungen mit mir gemacht haben

Mir machen diese Drohungen persönlich wenig aus. Ich war auf diversen Anti-Nazi- und Anti-AfD-Demos, habe dabei schon mit Fahnenstöcken ausgestattet Nazis an Hauptbahnhöfen getroffen und bin bei einer Veranstaltung der Quartiersdemokraten in Dortmund-Dorsfeld aufgetreten, während sich vor der Tür die neonazistische Partei Die Rechte versammelt hat, um uns einzuschüchtern. AfD-nahe Gruppierungen und auch Angehörige Freier Kameradschaften haben schon mehrmals persönliche Informationen von mir (die zum Glück entweder ziemlich unkonkret oder längst veraltet waren) auf Listen im Internet veröffentlicht. Ich kenne deren Drohkultursystem also aus eigenem Erleben und bin jedes Mal offen damit umgegangen (auch heute wieder, aber dazu später mehr). Meine Freundin jedoch hat diesen rechtsradikalen Shitstorm heute zum ersten Mal aus der Nähe miterlebt und war besorgt. Ich verstehe das. Und ich kann auch insgesamt alle verstehen, die wegen eines antifaschistischen Tweets oder Posts ins Fadenkreuz der Nazis geraten und dann Angst bekommen. Eine wichtige Lektion deswegen schon mal hier: Lest eure Feeds in den sozialen Netzwerken aufmerksam und seid solidarisch, wenn ihr klare Positionierungen gegen rechts lest oder mitbekommt, dass jemanden in eurer Timeline so etwas passiert ist wie mir am Samstag. Denn so etwas kommt oft. Und glaubt mir: Eine kleine solidarische Nachricht hilft dann schon sehr.

Übrigens zog sich noch etwas durch die Anfeindungen der Rechtsradikalen: Kommentare zu meinem Aussehen. Ich wurde als „degeneriert aussehend“ bezeichnet (etwas was meine Freundin wirklich wütend machte, weil sie das Foto von mir, welches Sellner verbreitete, geschossen hatte), eine Person schrieb: „Was ist mit Ihren Zähnen?“ Ich habe die meisten Hasskommentare beantwortet, wie die Screenshots hier im Artikel zeigen. Der Person, die sich nach meinen Zähnen erkundigte, fragte ich: „Was ist mit Ihren Manieren?“ Fand ich witzig. Sie hingegen reagierte beleidigt: „Das ist doch eine legitime Frage.“ Nein, es war toxisch. Nicht bedrohlich, aber nervig.

Wenn rechte Trolle sich auf das eigene Aussehen einschießen

Die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Hanna Reichardt hat eine neue Frisur und der BILD-Parlamentskorrospondent Frank Schuler hetzt deswegen einen rechten Mob auf sie.

Ähnliches hat auch Hanna Reichhardt, die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, erlebt. Als sie Anfang Mai bei Twitter ein Bild ihrer neuen Frisur postete – statt langer Haare trägt sie nun eine 5-Millimeter-Frisur – griff dies Frank Schuler, der Parlamentskorrospondent der BILD-Zeitung, auf und schrieb: „Jusos in Zeiten geschlossener Friseurläden…“. Es folgten hunderte Kommentare rechter Chauvinisten, die Hanna wegen ihrer Haare attackierten, sie teils übelst beschimpften und ebenfalls bedrohten. Weil Frauen, die aus Geschlechterrollen ausbrechen, eben nicht ins Weltbild von Rechten passen. Auch für Hanna war es die erste Shitstorm-Erfahrung dieses Ausmaßes. Für meinen Artikel erinnert sie sich: „Meine erste Reaktion auf die Geschehnisse waren grundsätzlich Wut, Panik und Ohnmacht. Wut, weil ich es absurd fand, wie sehr meine ganz private Frisur und Erscheinung andere Menschen dazu bringt ihre negative und beleidigende Meinung zu äußern. Panik und Ohnmacht, weil ich nicht kontrollieren konnte, was auf meinem Kanal passiert und sehr passiv aushalten musste, was dann einfach passiert ist.“

Wie die neue Rechte die Debatten im Internet bestimmen will

Dieses Vorgehen ist wie gesagt typisch für die neue Rechte. In Foren, Chatgruppen und in den Channeln ihrer Führungskader vernetzen und radikalisieren sie sich. Immer wieder werden dann tagesaktuelle Feindbilder in den sozialen Medien ausgemacht und in konzentrierten Aktionen angegriffen. Politische Gegner*innen sollen eingeschüchtert und entmutigt werden. Gleichzeitig sollen sich die eigenen Kader so gegenseitig bestärken und so für weitere, immer krassere Aktionen ermutigen. Der Onlinejournalist Martin Hoffmann fasste es ebenfalls auf Twitter einmal so zusammen: „Zunächst gibt es irgendwo eine (öffentliche) Aussage, einen Auftritt oder – wie hier – einen Tweet, nach dem früher kein Hahn gekräht hätte. Kurz darauf kriechen die ersten (meist rechten) Twitterer aus ihren Löchern und kritisieren den Auslöser in drastischen Worten. Sie greifen dabei oft zu Beleidigungen und schiefen, aber drastischen Vergleichen – und setzen damit den Ton für die weitere Debatte.“ Damit erfüllen sie ein weiteres Ziel: Den gesellschaftlichen Diskurs Stück für Stück nach rechts verschieben, um so sich selbst und die eigenen politischen Ansichten zu legitimieren. Besonders sichtbar wurde dieses Vorgehen rund um die Debatte über das Kinderchor-Video eines WDR-Satireformats im letzten Dezember. Darin hatten die Kinder unter anderem gesungen: „Meine Oma ist ´ne alte Umweltsau.“ Erst gab es dann keine Reaktion, doch dann griffen zahlreiche rechte Accounts in die Debatte ein und luden sie so politisch auf, nutzten die daraus entstehende Polarisierung um bürgerliche Kreise zu aktivieren und machten anschließend immer mehr Druck, bis der WDR schließlich das Video von seinen Plattformen nahm. Die Neue Rechte feiert dies noch immer als ihren medialen Erfolg.

Doch was heißt das nun für uns? Nochmal: Wir müssen wachsam sein und uns eine kritischere Diskussionskultur angewöhnen. Die Rechten sind – insbesondere im digitalen Raum – kampangenfähig, wir dürfen nicht zulassen, dass ihre Kampagnen bis ins demokratische Lager hinein verfangen, sondern müssen für eine klare Abgrenzung sorgen. Positionen von Personen, die sich in rechtsradikalen Strukturen engagieren, sind keine legitimen Debattenbeiträge. Sie dürfen nicht als Diskussionsgrundlage dienen. Im Gegenteil: Wer rechte Hetze verbreitet disqualifiziert sich für jeden demokratischen Austausch. Blockt Nazis, blockt Faschos, blockt Identitäre. Hierüber braucht es Aufklärung und anschließend auch einen gesellschaftlichen Konsens. So wie heute jede*r weiß, was für eine Partei die NPD ist, müssen alle wissen, was für eine Partei die AfD ist und um was für eine Gruppierung es sich bei der Identitären Bewegung handelt. Deswegen schreibe ich auch diesen Artikel. Weil ich es für unerlässlich halte, dass wir endlich darüber reden, wie wir diese Abgrenzung, die wir zu den alten Rechten haben, nun auch zu den neuen Rechten hinbekommen und es dafür eben notwendig ist, dass möglichst viele Menschen möglichst schnell ihr System verstehen.

Was wir gegen solche Hetze tun können

Mein Appell ist deswegen klar: Teilt aufklärerische Texte und Studien zu diesen Themen, grätscht dazwischen, wenn in den sozialen Netzwerken Leute anfangen auf Augenhöhe mit Rechten zu diskutieren und positioniert euch wo immer ihr könnt klar gegen rechts. Mit jedem Beitrag, der sich nicht mit einer AfD-Politikerin oder einem Kader der Identitären Bewegung auseinander setzt, sondern über deren Strategie und Handeln aufklärt, gewinnen wir ein Stück mehr Raum von denen zurück.

Ich verstehe natürlich, dass gerade der erste Teil dieses Textes nicht unbedingt Lust darauf macht. Insbesondere Nachrichten mit Drohungen und potenziell volksverhetzenden Inhalten möchte man nicht lesen. Wichtig ist sich vor Augen zu führen, dass das reelle Gewaltpotenzial von Internet-Trollen wirklich gering ist. Die wirklich gefährlichen rechten Terrornetzwerke beteiligen sich nicht daran, sondern agieren abgeschottet. Und bei der Polizei findet man darauf hinaus Unterstützung beim Erstatten von Anzeigen und auch bei der Einschätzung des Sicherheitsrisikos.

Seid euch der Solidarität aller Antifaschist*innen gewiss

Auszug aus den öffentlichen Solidaritätsnachrichten. Ohne nachgezählt zu haben bin ich mir sicher, dass die Unterstützung dem Hass auch zahlenmäßig in nichts nachsteht.

Hinzu kommt: Niemand will Hass-Mails. Aber wann immer ihr sie bekommt, könnt ihr euch meiner Solidarität sicher sein. Und der unzähliger anderer Antifaschist*innen. Mein Twitter-Profil hat heute über einhundert demokratische Follower*innen gewonnen, mein Feed und mein Postfach waren genauso gefüllt mit lieben Nachrichten von Menschen, die ich schon lange kenne und mit den von Leuten, die ich noch nie getroffen habe. Dieser Samstag hat mir gezeigt: Wir sind mehr. Und das selbst in Shitstorms.

Auch Hanna hat sich für diesen Artikel an die vielen Soli-Nachrichten, die sie während ihres Shitstorms bekommen hat, erinnert: „Die Soli-Tweets waren unglaublich wichtig für mich. Ganz einfach, weil ich das Gefühl hatte nicht alleine gelassen zu werden. Da waren Menschen, die mich unterstützt und gestärkt haben, die mir in der akuten Situation zugesprochen haben und mir so einfach durch ihre Solidarität gezeigt haben, dass ich nicht alleine bin, auch wenn mir der Hate dieses Gefühl geben sollte.“ Und abschließend sagt sie: „Ich lasse mir weiterhin nicht den Mund verbieten und bleibe stark. Aber ich bin aufmerksamer geworden und möchte andere Menschen, die mit Hate im Netz konfrontiert sind, mehr unterstützen. Gute Worte zu hinterlassen oder auch mal eine Nachricht dauern nicht lang, können aber wirklich so viel bewegen.“

Und ich finde, das ist das beste Schlusswort. 

Naja, gemeinsam mit: Alerta, was Achtsamkeit heißt.

Nichts für schwache Nerven: Eine kleine Auswahl der öffentlichen Hasskommentare (die nicht-öffentlichen Nachrichten waren oft nicht unangenehmer)

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